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Nachrichten aus Finnland - Finnische Politik

 

Stolpert die finnische Regierung über Reformpläne?

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News vom 14. Mai 2018 in Finland / Suomi

Finnland ist wunderbar

→ Grösster möglicher Stolperstein der Regierung Sipilä ist die kommende Abstimmung über die Sozial,- Gesundheits - und Provinzreform. Finnlands Premier Sipilä sagte im März gegenüber Journalisten, dass wenn das Parlament der Reform nicht zustimmt, Plan B - Neuwahlen gelte. (kauppalehti.fi)
Der Präsident Finnlands ist laut Matti Virtanen (Kauppalehti) nicht verpflichtet, Neuwahlen zuzustimmen und kann die Regierung beauftragen, die Arbeit bis zur Neuwahl fortzusetzen. Einen entsprechenden Präsidenzfall gab es in Finnland in jüngster Geschichte, als Alexander Stubb 10 Monate vor der Neuwahl Premier wurde.
Der Regierungspartner Kokoomus hätte dieses Mal allerdings das Problem, dass wenn die Anstimmung an ihm scheitert, die Partei sich möglicherweise zum Wunden lecken in die Opposition zurückziehen muss.

→ Laut einer Umfrage von Maaseudun Tulevaisuus rechnet etwa ein Viertel der Finnen damit, dass die gegenwärtige Regierung vor den Parlamentswahlen im nächsten Jahr zerbricht. (maaseuduntulevaisuus.fi)
Als nächsten Premier sehen
28,1% Petteri Orpo (Kokoomus)
24,5% Antti Rinne (SDP)
21% Juha Sipilä (Keskusta)

→ Der Präsident von Island Guoni Th. Johannesson kommt vom 14.-17. Mai mit Ehefrau Eliza Reid zum Staatsbesuch nach Finnland. Das finnische Präsidentenpaar empfängt die Gäste morgen offiziell im Präsidentenpalast in Helsinki. (presidentti.fi)
Das letzte Mal besuchte das isländische Präsidentenpaar Finnland gemeinsam mit den Repräsentanten anderer nordischer Länder anlässlich des 100. Jahrestages der Unabhängigkeit Finnlands 2017. Präsident Niinistö weilte im Herbst 2014 in Island und stattet im Mai 2013 dort einen offiziellen Staatsbesuch ab.

→ Über das offizielle, von 100 finnischen Künstlern angefertigte, Porträt von Präsident Niinistö wird in Finnland weiter kontrovers diskutiert. (is.fi)
Der Ilta-Sanomat hat einen Wettbewerb initiert und ruft auf, eigene Porträts von Sauli Niinistö einzusenden und stellt 1. Arbeiten darunter auch die vom 11 jährigen Konsta und der 8 jährigen Veera vor. Das Blatt fragt auch, ob jemand vielleicht einen See in Finnland kennt, der Niinistö ähnelt.

→ Die SDP, grösste Oppositionspartei in Finnland, stellt in dieser Woche ihr Steuerprogramm vor. Bestandteil wird auch der Vorschlag einer negativen Lohnsteuer sein, die die Arbeitsanreize für Geringverdiener erhöht. (hs.fi)

→ Im Sommer kommen Tausende Saisonarbeiter nach Finnland. Die finnische Einwanderungsbehörde hat in den ersten 4 Monaten mehr als 3.500 Saisonarbeitserlaubnisse für Bürger aus Nicht-EU und Nicht-EWR Staaten erteilt. (mtv.fi)
Die meisten Bewerbungen kamen aus der Ukraine, aus Moldau, Russland und Weissrussland. Nur 9 Anträge wurden abgelehnt.

→ Der finnische Premier Sipilä hofft, dass Estland die Alkoholsteuer weiter anhebt und auch Lettland irgendwann damit beginnt, so dass die Länder eines Tages die gleiche Alkoholsteuer wie Finnland haben. (verkkouutiset.fi)
Besteuerung sei laut Sipilä die einzige Möglichkeit, den Alkoholkonsum zu beeinflussen. Seit Estland im letzten Jahr die Alkoholsteuer angehoben hat, kaufen die Finnen Alkohol vermehrt in Lettland.

→ Ein Mann aus Lahti hat innerhalb von 2,5 Jahren über 34.000 Liter alkoholische Getränke aus Estland geholt. Über 29.000 Liter verkaufte er davon an Freunde und hinterzog somit Steuern in Höhe von ca 86.000 Euro. (m.iltalehti.fi)
Der seit 2008 4 Mal wegen Steuerhinterziehung zu Bewährungsstrafen verurteilte 1953 geborene Mann muss nun 1 Jahr und 2 Monate Haft absitzen.

→ Auf Adressit.com haben bereits 15.500 Finnen eine Erklärung unterschrieben, dass sie bereits sind, 10 Cent pro Liter Milch mehr zu zahlen, wenn diese direkt an den Erzeuger gehen. (adressit.com)
Hintergrund der Aktion ist, dass Valio Anfang Mai den Erzeugerpreis von Milch um 2,5 Cent gesenkt hat (er betrug zu Jahresbeginn 39 Cent) und im schlimmsten Fall nur 3 Cent pro Liter Milch an den Bauern gehen.

→ Die Finnen haben 2017 eine Rekordzahl von Pfandflaschen-und Dosen zurückgegeben. Im Durchschnitt gab jeder Finne 222 Dosen, 73 Plaste-und 22 Glasflaschen zurück. (vantaansanomat.fi)
2017 wurden in Finnland bei Pfandrückgabe 1,7 Mrd. Euro ausbezahlt. Vor 5 Jahren waren es 100 Millionen Euro weniger.

→ Finnland hat in 23 Jahren 10 Frauen zu Feuerwehrleuten ausgebildet, die ersten im Jahr 1995. 8 von ihnen sind noch im Beruf tätig. (savonsanomat.fi)

→ Espoo und Helsinki zahlen Feuerwehrleuten 1.760-1.910 Euro und Rettungssanitätern 2.030-2.190 Euro pro Monat. Für die Unterschied gibt es keinen akzeptablen Grund, entschied das Berufungsgericht Helsinki. (demokraatti.fi)

→ Finnland gehört derzeit zu den wärmsten Ländern Europas. Der gestrige Muttertag war der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1960. In Kouvola wurden gestern 28,5 Grad gemessen. (mtv.fi)
In vielen Orten Suomis wurde gestern Helle, die hier so genannte 25-Grad Schwelle, überschritten. Der nördlichste Ort war Rovaniemi. Heute könnten an manchen Orten in Finnland 30 Grad erreicht werden.

→ Gestern ist auf Åland das historische Godby Hotel bis auf die Grundmauern abgebrannt. Das Feuer im Holzgebäude brach in den frühen Morgenstunden aus. Laut Feierwehr wurde niemand schwer verletzt. Die Brandursache ist noch unklar. (m.iltalehti.fi)

→ Im Gebiet des Flughafens Helsinki-Vantaa kam es gestern durch eine Drohne zu gefährlichen Situationen. Mehrere Flugzeuge mussten umgeleitet werden. Die Piloten von 3 Flugzeugen hatten die Drohne entdeckt und der Flugsicherung gemeldet. (is.fi)

→ 4 Veranstaltungstipps heute in Helsinki

  • Miniooppera: Tuhkimo (Minioper Aschenputtel), 14.30 Uhr Kansallisooppera
  • Fussball: HIFK - FF Jaro, 18.30 Uhr Telia 5G-Areena
  • Hansu ja Pirre - Mieleni minun tekevi, 19.00 Uhr Helsingin Kaupunginteatteri
  • Lechaim-Elämälle Israel 70-Jahre Festkonzert, 19 Uhr Temppeliaukion kirkko

 

 

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