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Finnland Nachrichten 2009

 

Von einem finnischen Verein, der gerne Partei sein möchte

Was stimmt da nicht?

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Unregelmässigkeiten auf den Anhängerkarten eines finnischen Vereins

Um als Partei in Finnland zugelassen zu werden, muss man 5.000 Anhänger nachweisen.
5.000 Menschen dazu zu bewegen, ihre Sympathie für eine bestimmte politische Richtung oder Strömung namentlich zu erklären, ist nicht einfach, sondern zeitaufwendig und bedarf guter Argumente und überzeugungsarbeit.

Heute ist ein Fall publik geworden, bei dem es Klärungsbedarf hinsichtlich des Antrages auf Anerkennung als Partei gibt.
Es geht um "Suomen Kansan Sinivalkoiset ry" (Die Blauweissen des finnischen Volkes).
Ihr Vorsitzender, der aus Turku stammende Olavi Mäenpää, ist als Einwanderungsgegner bekannt.
Der Verein verlor seinen Parteistatus, weil in den Jahren 2003 und 2007 keine Kandidaten des Vereins in das finnische Parlament gewählt wurden.
Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2008 bewarb sich der Verein wieder um den Status als Partei und reichte über 5.000 Anhängerkarten als Beleg mit ein.
Wie Wahlleiter Arto Jääskeläisen nach Angaben des Helsingin Sanomats erklärt hat, seien 600 der Karten überprüft worden und bei 225 davon Unregelmässigkeiten festgestellt worden sein.
Er habe sich daraufhin per eMail an Mäenpää gewandt und ihm geraten, den Antrag zurückzuziehen.
Das habe dieser auch am gleichen Tag noch getan und keinen neuen eingereicht.

Inzwischen prüft die finnische Polizei, ob der Parteiantrag eine Straftat darstellte.
Mäenpää bestreitet, Karten gefälscht zu haben. Man habe Anhänger nicht nur auf Strassen und Plätzen gesammelt, sondern auch im .
Dort habe man so eine Karte ausfüllen und sie dem Verein zuschicken können.
Der Verein könne nicht die Richtigkeit aller Karten prüfen.
Mäenpää geht davon aus, dass man versuche, seinen Verein bewusst zu diskreditieren und hat dabei die rechten Grundfinnen im Verdacht.

Was an der Sache dran ist, werden die Untersuchungen zeigen, die trotz der nach Erklärung von Mäenpää zerstörten Originalkarten möglich sind.
Das Justizministerium und die Polizei seien im Besitz von Kopien der Originalkarten.

(07.08.2009, 17.10 Uhr, Quellen: Videotext MTV3 S. 105, Helsingin Sanomat)


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