Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen in Finnland wird lauter
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Braucht Finnland vorgezogene Neuwahlen?
Die OECD hat Finnland im "Economic Survey Finland 2010" zahlreiche überlegenswerte Anregungen dafür gegeben, wie das Land zu neuem Wachstum erwachen kann.
In erster Linie sei die Entschlossenheit und Zuversicht von Anfang der 1990er Jahre gefragt.
Woher aber soll das Land die Kraft zu einer solchen Anstrengung nehmen, wenn das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik durch den Wahlfinanzierungsskandal, der seit fast zwei Jahren brodelt, weitgehend verloren gegangen ist.
Wie soll ein Premier, dessen Zeit bald abgelaufen ist - Matti Vanhanen hat im Dezember 2009 angekündigt, im Juni 2010 mit dem Parteivorsitz von Keskusta auch das Regierungsamt abzugeben - die Bevölkerung motivieren?
Die nächsten Parlamentswahlen sollen im April 2011 stattfinden.
Aber kann sich Finnland wirklich ein derartiges, noch ein Jahr andauerndes, politisches Vakuum leisten?
In der letzten Woche sind die Rufe nach Neuwahlen in den finnischen Medien lauter geworden.
So sprach die Tageszeitung Kaleva am Donnerstag von einer Vertrauenskrise, die Neuwahlen erforderlich mache.
Am gleichen Tag überschrieb das Boulevardblatt Iltalehti seinen Leitartikel mit "Neuwahlen jetzt".
Das jetzige finnische Parlament wurde am 18.03.2007 für vier Jahre gewählt.
Im November 2009 einigten sich die im Parlament vertretenen Parteien darauf, die nächsten Parlamentswahlen nicht im März, sondern erst im April 2011 anzuhalten.
Ob sie auch in der Lage sein werden, die Zweifel an ihrer Legimität ernstzunehmen und sich zum Wohle des Landes, für vorgezogene Wahlen noch in diesem Jahr zu entscheiden?
Nur eine finnische Regierung, die das Vertrauen der Bürger geniesst, kann entschlossene und von der mehrheit der Bevölkerung getragene, Massnahmen einleiten, um das Land endgültig aus der wirtschaftlichen Flaute zu neuem Wohlstand zu führen.
(17.04.2010, 14.15 Uhr)
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