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Am 3. August 2009 meldete Finnland on Line in seinen Kurznachrichten: Eine klare Mehrheit der Finnen sieht die Absenkung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel in Finnland von derzeit 17 auf 12 Prozent ab Oktober als richtig an.
Aber muss eine klare Mehrheit auch Recht haben?
Und so warfen in den letzten Tagen einige finnische Medien die Frage auf, wieviel Sinn ein weiteres Riesenloch in den Staatsfinanzen mache.
Die wirtschaftliche Situation Finnlands ist angespannt. Die Industrieproduktion des Landes ist im Juni um über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Die Komunen stehen vor riesigen Problemen und versuchen dieser durch massenhafte Personalbeurlaubungen wenigstens im Ansatz Herr zu werden.
Als die finnische Regierung die Steuersenkung beschloss, war das Ausmass der Krise nicht abzusehen und Finnland war optimistisch, gestärkt durch die Erfahrungen der Krise Anfang der 1990er Jahre, besser als andere durch die Wehen der Zeit steuern zu können. Ein Trugschluss.
Die nordfinnische Tageszeitung Lapin Kansa fuhr gestern weitere gewichtige Geschütze gegen die Senkung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel auf
Eine andere Tatsache darf aber auch nicht übersehen werden: In Finnland sind die Lebensmittelpreise so hoch wie in kaum einem anderen Land Europas.
Das trifft natürlich besonders die Bürger, die ohnehin wenig haben.
In den letzten Tagen berichteten die Medien darüber, dass immer mehr Finnen gezwungen seien, die Lebensmittelhilfe der Kirche in Anspruch zu nehmen.
Warum aber schweben die Lebensmittelpreise in Finnland in den Wolken, warum sinken sie nicht wie in anderen Ländern der europäischen Union?
Liegt das wirklich an der höheren Mehrwertsteuer, wie die finnische Regierung glaubhaft machen will?
Warum kommt der Wettbewerb im Lebensmittelsektor in Finnland einfach nicht in Gang?
Wäre die gegenwärtige Krise nicht eine gute Möglichkeit, nach Hemmnissen zu suchen und diese aus dem Weg zu räumen?
Wäre es nicht besser, erst einmal dort anzusetzen, eher man Geld mit Giesskannen verschüttet, das vielleicht nur in den Taschen der Unternehmen der Branche landet?
(11.08.2009, 8.20 Uhr)
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