Krach im finnischen Parlament
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Ist Ministerpräsident Vanhanen noch glaubwürdig?
Im finnischen Parlament ist heftiger Streit um die Glaubwürdigkeit des finnischen Ministerpräsidenten Matti Vanhanen entstanden.
Abgeordnete mehrerer Parteien fordern den Rücktritt des Keskusta-Politikers.
Was ist geschehen, dass der Ministerpräsident erneut derart ins Kreuzfeuer der Kritik geraten ist?
Als im vorigen Jahr nach den Kommunalwahlen Streit um die Finanzierung der Wahlkompagnen der Parteien entstanden war, hat Ministerpräsident Vanhanen vor dem finnischen Parlament bestritten, an Wahlfinanzierungsgesprächen seiner Partei mit der Leitung von Nova Group in Kesäranta, bei denen es um eine Spende von über 100.000 Euro ging, teilgenommen zu haben.
Nachdem Parteisekretär Jarmo Korhonen auf einer Pressekonferenz kürzlich über das Treffen von Kesäranta berichtete, kehrte die Erinnerung des Ministerpräsidenten zurück.
Die Abgeordnetenkollegen von Matti Vanhanen sind erbost, dass er das Parlament wissentlich falsch unterrichtet hat.
Einige Abgeordnetenstimmen zum Vorfall:
Liisa Jaakonsaari (Sozialdemokraten): "Vanhanen sollte auf jeden Fall zurücktreten. In anderen westlichen Ländern würde ein Top-Politiker die Konsequenzen ziehen."
Kimmo Kiljunen (Sozialdemokraten): "Das ist unfassbar. In Grossbuchstaben. Vor dem Parlament sagt Vanhanen zuerst das eine und später das andere. Wir sind es nicht gewöhnt, dass der Ministerpräsident neben der Wahrheit spricht."
Paavo Arhinmäki (Linke): "Die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten hat einen starken Riss erhalten...Der letzte Ministerpräsident musste genau aus dem selben Grund zurücktreten. Wer glaubt hier noch dran, dass Vanhanen die Wahrheit sagt?"
Bjarne Kallis (Christdemokraten): "Das Parlament sollte den Ministerpräsidenten zur Verantwortung ziehen. Entweder Vanhanen hat schlimme Gedächtnisprobleme oder er hat bewusst vor dem Parlament gelogen."
Pekka Havisto (Grüne) schätzt die Situation als peinlich für Vanhanen ein.
(17.06.2009, 17.40 Uhr, Quelle der Zitate: Ilta-Sanomat 17.6.2009, S. 2-3)
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