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Aktuelle Meldungen aus Finnland: 09.12.2009

Johan Bäckman zieht Schadensersatzklage gegen Estland zurück

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Bäckman nimmt Klage gegen Estland zurück

Johan Bäckman, finnischer Autor und Dozent, zieht seine Klage gegen Estland wegen des gegen ihn verhängten Einreiseverbotes zurück.

Der umstrittene finnische Autor und Juradozent Johan Bäckman hat seine Schadensersatzklage gegen Estland zurückgezogen.

Nach Angaben des estnischen Fernsehens hält Bäckman allerdings seine Forderung an das estnische Innenministerium aufrecht, das gegen ihn verhängte vorübergehende Einreiseverbot als rechtswidrig zu erklären.

Wie ein Gerichtssekretär mitteilte, soll das Urteil am 15. Januar gefällt werden.
Bäckman war jeweils im April und im August im Fährhafen von Tallinn an der Einreise nach Estland gehindert worden, nachdem bekannt wurde, dass der selbsterklärte "Antifaschist" Begegnungen mit moskautreuen Organisationen plante.
Diese werden unter anderem für die Unruhen in Tallinn im April 2007 in Zusammenhang mit der Versetzung eines sowjetischen Kriegerdenkmals verantwortlich gemacht.

Im November dieses Jahres reichte Bäckman daher Klage beim Verwaltungsgericht Tallinn gegen den früheren Innenminister Jüri Pihl ein.
Bäckman hat in Estland wiederholt für Schlagzeilen gesorgt, vor allem wegen seiner Äusserungen, die Sowjetunion habe Estland nie besetzt.

Quellen:

(09.12.2009, 14.00 Uhr)

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